AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von FRÄULEIN KRÄNZCHEN

§ 1 Anbieter und Verkäufer

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Verkauf von Waren von Fräulein Kränzchen, Natalia Wessels, Anne-Frank Straße 12a, 49740 Haselünne , Tel.:05961-9100898 E-Mail: hej@fraeuleinkraenzchen.de, USt-ID Nr.: DE 328689855 über die Website gegenüber Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend auch „Käufer / Kunde“) genannt.

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Fräulein Kränzchen und Kunde individuell vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren auf der Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 48 Stunden nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von 5 Tagen eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 7 Tage an sein Angebot gebunden.
Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

§ 3 Mindestbestellwert / Liefergebühr / Versandkosten

Es besteht kein Mindestbestellwert.
Die Versandkosten richten sich nach der Auswahl und der Menge Ihrer Produkte. Diese werden in Ihrem Warenkorb angezeigt. Alle angegebenen Kosten werden Ihnen inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer angezeigt.

§ 4 Preisangaben

Alle Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils der Lieferung / Versand der Ware gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Die jeweiligen Versandkosten werden von uns gesondert ausgewiesen und werden Ihnen in der Bestellübersicht in Ihrem Warenkorb angezeigt.

§ 5 Lieferung / Retoure

Die Lieferung der Ware erfolgt nach Anweisung des Geldes innerhalb der zum jeweiligen Produkt auf der Produktdetailseite angegebenen Lieferzeit. Beim Kauf auf Rechnung beginnt die Lieferfrist erst am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
Sollte die Ware wider Erwarten offensichtliche Mängel (Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden) aufweisen, teilen Sie uns diese bitte umgehend schriftlich mit. Sollte es sich bei dem Mangel um einen Transportschaden handeln, teilen Sie dies bitte auch dem Spediteur an. Sollten Sie das Vorgenannte nicht einhalten, berührt dies nicht Ihre gesetzlichen Ansprüche , sofern Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB bestellt haben. Sollten Sie als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB bestellt haben, gilt die unverzügliche Rügepflicht gem. § 377 HGB.
Sollte die Ware mangelhaft sein, schicken Sie uns die Ware zurück und verwenden Sie dabei bitte unser Retourenetikett, dass Sie entweder in den Versandunterlagen der erhaltenen Ware finden oder anfordern können unter:

E-Mail: hej@fraeuleinkraenzchen.de

Die Rücksendekosten werden bei Vorliegen eines Mangels von uns getragen.

§ 6 Mängelansprüche

Handelsübliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei den verwandten Materialien, z. B. bei Holz- oder Steinoberflächen, Textilien (z. B. Dekorationsstoffe) oder bei Leder stellen keinen Mangel dar.
Bei Kaufverträgen haftet der Verkäufer für Mängel der Waren grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB) und – wenn der Kunde Verbraucher ist – des Verbrauchsgüterkaufrechts (§§ 474 ff. BGB), es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
Der Verkäufer haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 2, 3 und 4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung ausgeschlossen für Mängel, die durch äußere, nicht vom Verkäufer zu vertretenden Einflüssen, oder durch unsachgemäße Nutzung des Kunden verursacht werden. Sie entfällt ebenfalls, wenn der Auftraggeber selbst oder Dritte Änderungen und/oder Ergänzungen an den Leistungen des Verkäufers ohne ausdrückliche Genehmigung vornehmen. Der Kunde kann jedoch den Gegenbeweis erbringen, dass die jeweilige Veränderung und/oder Ergänzung nicht ursächlich für den Mangel ist.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Zahlungsweise / Abrechnung

Die möglichen Zahlungsarten werden dem Käufer zu Beginn des Bestellvorgangs angezeigt. Die Bezahlung der Waren erfolgt im Lastschriftverfahren, Vorkasse, mit Kreditkarte oder PayPal.

Bei Zahlung per Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung nach Bestellung der Ware. Mit Auswahl der Zahlung per Lastschrifteinzug erteilen Sie uns ein SEPA Mandat, mit dem wir dazu berechtigt sind, den Rechnungsbetrag von Ihrem Konto einzuziehen. Wir behalten uns vor, zur Absicherung des Kreditrisikos eine Bonitätsprüfung, durchzuführen (siehe unten „Bonitätsprüfung“) und Gebühren für nicht genehmigte Rücklastschriften weiter zu belasten. Pro Rücklastschrift werden Ihnen die Gebühren in Rechnung gestellt, die von der Bank für den fehlgeschlagenen Einzugsversuch veranschlagt werden. Hinzukommen können Porto- und Versandkosten in der angefallenen Höhe. Es steht Ihnen jedoch frei, den Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens bei FRÄULEIN KRÄNZCHEN zu erbringen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Verzugsschäden bleibt uns vorbehalten.

Bei der Zahlung per Vorkasse ist der volle Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks / Bestellnummer innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das von uns genannte Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang, wird von uns unmittelbar die Lieferung veranlasst.

Bei Zahlung per Kreditkarte akzeptieren wir die Kreditkarten American Express (Amex), VisaCard und MasterCard. Wir bedienen uns dabei der VR-Pay als Payment Service Provider. In der Regel erfolgt die Abbuchung der Kaufpreissumme am gleichen Tag der Bestellung.

Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie FRÄULEIN KRÄNZCHEN, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch FRÄULEIN KRÄNZCHEN bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs ist FRÄULEIN KRÄNZCHEN berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn Sie sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheiden. Die anfallenden Kosten werden Ihnen bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.

Wir behalten uns vor, den Zugang zum FRÄULEIN KRÄNZCHEN Online Shop zu sperren, sofern es zu Zahlungsausfällen oder Verzögerungen kommt oder bei der Bestellung selbst mehrfach ein unsachgemäßes Vorgehen vorliegt. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns das Recht vor, die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken. Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen erhalten haben.

§ 8 Bonitätsprüfung

Sofern wir in Vorleistung treten, also bei Wahl des Lastschriftverfahrens, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft ein. Dazu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Scoring Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Nähere Informationen über die SCHUFA Holding AG finden Sie unter www.meineschufa.de. Sie können jederzeit Auskunft bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten.

§ 9 Eigentumsübergang

FRÄULEIN KRÄNZCHEN behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Ist der Käufer Unternehmer, behält FRÄULEIN KRÄNZCHEN sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen gegen den Käufer vor.
Bei Vollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer FRÄULEIN KRÄNZCHEN unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und sämtliche für ein Einschreiten seitens FRÄULEIN KRÄNZCHEN notwendigen Unterlagen auszuhändigen. Ist der Käufer Unternehmer, so trägt er die Kosten für ein Einschreiten von FRÄULEIN KRÄNZCHEN, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten und soweit der Käufer die Maßnahmen des Dritten verursacht hat.
Für den Weiterverkauf der Waren durch Unternehmer gilt Folgendes: Eine Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte („Vorbehaltsprodukte“) ist dem Käufer nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige das Eigentum von FRÄULEIN KRÄNZCHEN gefährdende Verfügungen zu treffen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinen Kunden oder Dritten aus oder in Zusammenhang mit der Weiterveräußerung bis zur Höhe des gesamten Endbetrages (inkl. Umsatzsteuer) der Forderungen von FRÄULEIN KRÄNZCHEN gegenüber dem Käufer an FRÄULEIN KRÄNZCHEN ab. FRÄULEIN KRÄNZCHEN nimmt diese Abtretung schon jetzt an. Er hat die betroffenen Kunden und Dritten von der Abtretung unverzüglich zu unterrichten. Der Käufer bleibt auch nach der Abtretung berechtigt, die an FRÄULEIN KRÄNZCHEN abgetretenen Forderungen treuhänderisch für FRÄULEIN KRÄNZCHEN im eigenen Namen einzuziehen. Das Recht von FRÄULEIN KRÄNZCHEN, diese Forderungen selbst einzutreiben, bleibt davon unberührt. FRÄULEIN KRÄNZCHEN verpflichtet sich, dieses Recht nicht auszuüben, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den beigetriebenen Erlösen nachkommt, keine Zahlungsrückstände auftreten und insbesondere keine Insolvenz des Käufers eintritt und er seine Zahlungen nicht einstellt. Sofern einer der vorgenannten Fälle eintritt, verpflichtet sich der Käufer, FRÄULEIN KRÄNZCHEN die abgetretenen Forderungen und betreffenden Schuldner mitzuteilen, sämtliche für die Eintreibung der Forderungen erforderlichen Einzelheiten zu beschaffen und sachdienliche Unterlagen auszuhändigen.
Ist der Käufer mit Zahlungen für Waren vollständig oder teilweise in Verzug oder tritt eine Insolvenz des Käufers ein, ist er zum Weiterverkauf oder zur Aufgabe des Besitzes von Waren, die sich im Eigentum von FRÄULEIN KRÄNZCHEN befinden, nicht berechtigt, solange er nicht sämtliche Forderungen von FRÄULEIN KRÄNZCHEN vollumfänglich beglichen hat.
FRÄULEIN KRÄNZCHEN verpflichtet sich, die FRÄULEIN KRÄNZCHEN zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insofern freizugeben, als deren realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Wahl der freizugebenden Sicherheiten bleibt FRÄULEIN KRÄNZCHEN vorbehalten.

§ 10 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

§ 11 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Widerrufsbelehrung für die Lieferung einer Ware oder die einheitliche Lieferung von Waren aus einem Bestellvorgang.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FRÄULEIN KRÄNZCHEN, Anne-Frank Straße 12a, 49740 Haselünne, Telefon: 05961-9100898, E- Mail: hej@fraeuleinkraenzchen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den in der der Lieferung beigelegten Widerrufsbelehrung genannten Versender zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von Waren aus einem einheitlichen Bestellvorgang.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FRÄULEIN KRÄNZCHEN, Anne-Frank Straße 12a, 49740 Haselünne, Telefon: 05961-9100898,

E- Mail: hej@fraeuleinkraenzchen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, können Sie das folgende Musterformular verwenden.

Muster-Widerrufsformular

An: Fräulein Kränzchen, Natalia Wessels, Anne-Frank Straße 12a , 49740 Haselünne, Telefon: 05961-9100898,

E- Mail: hej@fraeuleinkraenzchen.de

Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Das Widerrufsrecht besteht nicht in Fällen der

Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen zugeschnitten sind,

Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

§ 12 Haftungsbeschränkung

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FRÄULEIN KRÄNZCHEN beruhen, haftet FRÄULEIN KRÄNZCHEN unbeschränkt.

Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet FRÄULEIN KRÄNZCHEN unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

Für einfache Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen haftet FRÄULEIN KRÄNZCHEN nicht, es sei denn, dass eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut. Bei der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt bestehen.

§ 13 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Vorrang haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Lingen (Ems) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die nach Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Von dieser Gerichtsstandvereinbarung ausgenommen ist der gesetzliche Gerichtsstand des Mahnverfahrens.

§14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

§ 15 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.